Olaf Scholz: Sozialkassen sind krisenfest - keine Beitragserhöhungen notwendig

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will mit einer nochmaligen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verhindern, dass die Arbeitslosenzahl in Deutschland auf über fünf Millionen steigt - was die OECD befürchtet.

Gegenüber dem "Kurier am Sonntag" (Bremen) versichert der Minister zugleich, Deutschland werde auch bei steigender Arbeitslosigkeit die Krise durchstehen, ohne die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung erhöhen zu müssen. "Natürlich werden in der Arbeitslosenversicherung Belastungen sichtbar werden", erklärt Scholz, "aber wir sind mit Rücklagen von 16 Milliarden Euro in dieses Jahr gestartet". Für den Fall, dass Mitte nächsten Jahres die Rücklagen aufgebraucht sein sollten und die Beitragseinnahmen nicht reichten, werde der Bundesagentur für Arbeit mit einem Zuschuss aus dem Bundeshaushalt ausgeholfen. Scholz: "Wir müssen also den Beitragssatz nicht anheben und können trotzdem unsere Aufgaben erfüllen." Eine "gute Nachricht in einer so schwierigen Zeit" ist für den Arbeits- und Sozialminister auch, dass "die Rentenfinanzen stabil sind". Durch die Reformen der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer sei die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme wieder hergestellt worden. Deshalb habe man in der Rentenversicherung inzwischen eine Rücklage von ebenfalls 16 Milliarden Euro bilden können. Alle Berechnungen, betont Scholz, gingen davon aus, "dass wir ohne Beitragserhöhung durch das nächste Jahrzehnt kommen". Scholz, der im Dezember die Verlängerung der Zahlung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf 18 Monate durchgesetzt hatte, um die Folgen der Rezession für den Arbeitsmarkt "besser als in vielen anderen Ländern" abzufedern, ist bereit, "ganz schnell die Bezugsdauer noch einmal zu verlängern, wenn die Lage es erfordert".

Quelle: Kurier am Sonntag