Von der Leyen kündigt Unionsmodell zu Mindestlohn vor Ostern an

Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Bei ihrem neuesten Projekt Mindestlohn drängt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrer Partei auf ein Konzept vor Ostern. "In wenigen Wochen werden wir ein zwischen Sozial- und Wirtschaftsflügel abgestimmtes Unionsmodell für eine allgemeine Lohnuntergrenze mit dem Koalitionspartner besprechen können", kündigte die Ministerin im Nachrichtenmagazin "Focus" an. Noch in diesem Jahr möchte die CDU-Politikerin eine allgemeine Lohnuntergrenze auf den Weg bringen.

Bei der Festlegung der Höhe des Mindestlohns orientiert sie sich an Großbritannien. Dort legt seit 1997 nicht der Staat einen Mindestlohn fest, sondern die Low Pay Commission. Die Bundesarbeitsministerin schlägt dazu eine paritätisch besetzte Kommission vor mit der Begründung: "Über die Mindestlöhne sollen die entscheiden, die es am besten wissen: Arbeitgeber und Gewerkschaften in einer gemeinsamen, unabhängigen Lohnfindungskommission."

Von der Leyen wird sich mit einigen Unionspolitikern in London über das Prozedere informieren. Zur Begründung eines solchen "marktwirtschaftlichen Mindestlohns" sagte die Ministerin: "Wer jeden Morgen aufsteht und den ganzen Tag hart arbeitet, sollte in einem wohlhabendem Land wie unserem von seinem Lohn leben können."

Quelle: dts Nachrichtenagentur