Cotar: Internetkriminalität entschieden bekämpfen

Joana Cotar (2021)

Bild: AfD Deutschland

Das Bundeskriminalamt stellte heute das Bundeslagebild „Cybercrime 2020“ vor. Enthalten sind die aktuellen Erkenntnisse und Entwicklungen im Bereich der Cyber-Kriminalität in Deutschland sowie die diesbezüglichen Ergebnisse polizeilicher Strafverfolgungsaktivitäten.

Dazu Joana Cotar, Mitglied im Bundesvorstand und digitalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion: „Der digitale Raum wird zunehmend zum Paradies für Kriminelle. Staat, private Unternehmen und der einfache Bürger müssen mittlerweile Jahr für Jahr Schäden in Milliardenhöhe hinnehmen. Neu ist diese gefährliche Entwicklung nicht, aber die Corona-Pandemie hat sie verschärft.

Deutschland sei im Zielspektrum der Täter, heißt es im Bundeskriminalamt. Daher appellieren die Cybercrime-Polizisten an die Internet-Nutzer, vorsichtig zu sein und sich bestmöglich zu schützen. Das klingt nicht nur hilflos, sondern ist es auch: Die Aufklärungsquote in diesem Verbrechensbereich liegt bei mageren 32 Prozent! Es braucht deshalb endlich entschiedene Maßnahmen und bestmögliche ausgestattete Verbrechensbekämpfer.

Und diese müssen sich um echte, systemrelevante Straftaten kümmern und nicht etwa um regierungskritische Meinungsäußerungen, die in einem völlig überzogenen ‚Kampf gegen rechts‘ mit enormem Aufwand kriminalisiert werden.

Das Interesse der Bundesregierung an einem ernsthaften Kampf gegen die echte Kriminalität im Internet scheint jedoch offensichtlich nur gering zu sein: Die zuständige CSU-Staatministerin Dorothee Bär, Beauftragte für Digitalisierung in der Bundesregierung, hat man bei dieser Veranstaltung vergeblich gesucht.“

Joana Cotar zum Schutz der Meinungsfreiheit

Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin Joana Cotar spricht im Bundestag zu einer von der AfD-Fraktion beantragten Debatte mit dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“. Cotar, die auch Mitglied des AfD-Bundesvorstands ist, legt den Finger in die Wunde, die von der Regierung Merkel und ihren Verbündeten unserem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zugefügt wurde.

Hier können Sie sich die Rede im Video anschauen:

Quelle: AfD Deutschland