Thüringer Landtags kann sich im zweiten Anlauf konstituieren

Thadäus Rudolf König (2024)

Bild: Screenshot Internetseite: "https://www.th-koenig.de/aktuelles/2024/aktuelles-6" / Eigenes Werk

Der neue Thüringer Landtag hat sich am Samstag im zweiten Anlauf konstituiert und den CDU-Abgeordneten Thadäus König zu ihrem Präsidenten gewählt.

König bekam bei der Abstimmung 54 Stimmen, die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal 32 Stimmen, ebensoviele, wie die AfD-Fraktion Sitze hat, es gab eine Enthaltung. Möglich geworden war die Wahl im ersten Wahlgang nur, weil der Landtag vorher mit den Stimmen von CDU, BSW, Linken und SPD seine Geschäftsordnung geändert hatte.

Bislang hatte zunächst nur die größte Fraktion - in diesem Fall die AfD-Fraktion - ein Vorschlagsrecht. Der ebenfalls von der AfD gestellte Alterspräsident Jürgen Treutler hatte sich bei der ersten Sitzung am Donnerstag aber geweigert, über eine Änderung der Tagesordnung abstimmen zu lassen.

Erst der Thüringer Verfassungsgerichtshof hatte in einem Eilverfahren am Freitag dann den Weg dafür freigemacht. Während die Sitzung am Donnerstag noch im Chaos versunken war, lief am Samstag alles weitgehend gesittet ab. Der Alterspräsident stellte gleich zu Beginn klar, sich an den Beschluss des Verfassungsgerichtes halten zu wollen und bekam bei Übergabe an den gewählten Landtagspräsidenten sogar einen Blumenstrauß.

Quelle: dts Nachrichtenagentur