Wehrbeauftragter erwartet keine Einführung der Wehrpflicht

Hans-Peter Bartels Bild: SPD Schleswig-Holstein, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels (SPD) glaubt nicht an eine baldige Wiedereinführung der Wehrpflicht. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Bartels: "Es gibt keinen Plan, die Wehrpflicht wieder zu aktivieren. Dies steht absolut nicht auf der Tagesordnung."

Die Bundesregierung beschreibe in ihrem neuen Konzept zur zivilen Verteidigung diese Option nur als Möglichkeit, falls sich die Sicherheitslage dramatisch verschlechtern würde. Bartels sagte: "Das ist absolut hypothetisch." Es gehe um ein Worst-Case-Szenario, etwa wenn ein Staat militärisch gegen Deutschland oder einen Bündnispartner vorgehen würde. "Die Wehrpflicht wäre denkbar bei einer gravierenden, lang andauernden Gefahrenlage wie im Kalten Krieg", so der Wehrbeauftragte.

Zudem sei ein entsprechender zeitlicher Vorlauf notwendig. Bartels sagte: "Die Bundeswehr ist vom Material und Personal derzeit auf 180 000 Soldaten ausgerichtet. Es gibt zu wenig Kasernen und Material für Wehrpflichtige, da müsste man aufstocken, was nicht von heute auf morgen geht."

Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) erwartet Widerstand der Bevölkerung gegen eine Wehrpflicht. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Dienstag) sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Pazifisten-Verbandes, Michael Schulze von Glaßer: "Eine Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäß und wird enorme Proteste auslösen, auch von vielen jungen Leuten." Der Verbands-Vize sagte: "Ich halte solche Pläne für Panikmache und Wahlkampf der Regierung, um AfD-Wähler zu gewinnen." Die DFG-VK ist die älteste deutsche Vereinigung von Pazifisten und zählt 3500 Mitglieder. Seit den Anfängen der Bundeswehr hat der Verband vor allem Kriegsdienstverweigerer betreut.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)