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Oellers: Werkstätten weiterentwickeln, aber nicht entkernen

Archivmeldung vom 18.09.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Wilfried Oellers (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Wilfried Oellers: Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld [Bundestag 06.06.2019]" / Eigenes Werk

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Abschlussbericht der "Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt" veröffentlicht. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers:

"Vier Jahre nachdem wir als damalige Große Koalition den Auftrag dazu erteilt haben, hat die Bundesregierung nun auch offiziell den Abschlussbericht der Werkstattstudie vorgelegt. Zunächst ist dem Forscherteam für viele wertvolle Handlungsempfehlungen zu danken. Dazu zählen insbesondere eine bessere Unternehmensstrategie von Werkstätten, ein verbessertes Management zum Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt und mehr Fort- und Weiterbildungsangebote für Werkstattbeschäftigte. Die Vorschläge für attraktivere Bedingungen beim Budget für Arbeit und Partnerschaften zwischen Werkstätten und Unternehmen decken sich mit Initiativen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, die leider von der Ampel abgelehnt wurden.

Die Autoren der Studie werben für ein steuersubventioniertes Mindestlohnmodell. Völlig unbeantwortet bleibt dabei, wie dieser Weg bei einer gleichzeitigen Beibehaltung von Schutzmechanismen wie dem Rentennachteilsausgleich beschritten werden kann. Der Vorschlag aus der Unionsfraktion, über ein höheres Arbeitsförderungsgeld die Einkommenssituation der Beschäftigten zu verbessern, würde hingegen ohne diese Widersprüche auskommen.

Kritisch zu sehen ist der Vorschlag der Forscher, eine Auslagerung des Berufsbildungsbereichs aus den Werkstätten zu prüfen. Viele leistungs-schwächere Auszubildende würden damit durchs Raster fallen - und die Werkstätten nicht weiterentwickelt, sondern entkernt."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)