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Scheidender Verfassungsrichter Jentsch fühlt sich durch Wahl bestätigt

Archivmeldung vom 30.09.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.09.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der heute (Freitag) aus dem Amt scheidende Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch fühlt sich durch den Ausgang der Bundestagswahl in seinem ablehnenden Votum gegen die Auflösung des Bundestags bestätigt. Gegenüber der in Erfurt erscheinenden Thüringer Allgemeine (Freitagausgabe) erklärte er:

´Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage genutzt, um seine Partei zu stabilisieren und hinter sich zu bringen. Das ist bis heute teuer bezahlt worden, nämlich mit der Instabilität des Bundestags und der Bundesregierung. Aber überall, wo ich gefragt werde, versuche ich, auch die Mehrheitsmeinung darzulegen und verständlich zu machen`, so der Ex-Justizminister Thüringens.

Quelle: Pressemitteilung Thüringer Allgemeine

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