Thüringen: Linke, SPD und Grüne vor Regierungsbildung

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Nach den Sondierungsgesprächen in Thüringen haben Linkspartei und SPD intensiv um Zustimmung zu einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis geworben. "Ich bin überzeugt, dass wir es schaffen, die Verhandlungen sehr zügig zu fahren", sagte der designierte Ministerpräsident des Landes, Bodo Ramelow. Schon im Dezember könne die Wahl des Ministerpräsidenten stattfinden.

Die Koalitionsverhandlungen sollen nach Ramelows Vorstellung am 5. November beginnen. Zuvor will jedoch auch die Linkspartei ihre Mitglieder zum Ergebnis der Sondierungsgespräche befragen. Ähnliche Befragungen der Parteibasis finden bei der SPD bereits statt. Ein solches Bündnis wäre ein Novum in Deutschland, hätte zugleich aber nur eine Mehrheit von einer Stimme im Erfurter Landtag. Zeitgleich wählte die SPD den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein zu ihrem neuen Landesvorsitzenden.

Bundestags-Vizepräsident übt Kritik an Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze (CDU) hat scharfe Kritik an der sich anbahnenden rot-rot-grünen Koalition in Thüringen geübt. "Das wäre ein fatales Signal", sagte er der "B.Z. am Sonntag". "Rot-Rot-Grün ist eine Neinsager-Koalition. Sie wäre eine echte Gefahr für die Entwicklung dieses schönen Bundeslandes Thüringen. Dass SPD-Mitglieder darüber verbittert sind, dass sich ihre Partei nun wieder den SED-Nachfolgern unterordnet, kann ich gut nachvollziehen", so Hintze weiter. Wenn es tatsächlich zu Rot-Rot-Grün komme, hoffe er "auf einen heilsamen Schock für SPD und Grüne und auf einen Wechsel zu einer Koalition der Stabilität noch in der neuen Wahlperiode".

Quelle: dts Nachrichtenagentur