Piratenpartei stellt Liste zur Landtagswahl auf

Flaggen der Piratenpartei

Bild: Piratenpartei Deutschland

Mit 16 gewählten Piraten wird die Partei mit einer personell und regional breit aufgestellten Liste in den Landtagswahlkampf 2021 gehen. Angeführt wird die Liste von Bodo Noeske, Versicherungsmakler aus Mainz.

Den zweiten Listenplatz errang Marie Salm aus Koblenz, erste Vorsitzende des Landesverbandes. Auf Platz drei steht der Ludwigshafener Stadtrat Heinz Zell, der die Piratenpartei dort bereits in der zweiten Wahlperiode vertritt.

Celine Sommer, Auszubildende aus Rheinhessen und Mitglied des Landesvorstandes sowie das ehemalige Mitglied des Bundesvorstandes der PIRATEN Sascha Ruschel, vervollständigen die ersten fünf Plätze.

Die aktuelle Politik und seine Kandidatur kommentiert Spitzenkandidat Bodo Noeske in seiner Rede auf der Versammlung wie folgt: "Antifaschismus und Klimapolitik gehören zur Grundausstattung der Piraten, aber unser besonderer Schwerpunkt ist es, die Früchte der Digitalisierung für das Gemeinwohl ernten zu wollen. Die Coronakrise hat erneut aufgezeigt, dass in Rheinland-Pfalz starker Nachholbedarf an sinnvollem Einsatz digitaler Technologie besteht und kaum Konzepte zur Abhilfe vorliegen. Wenn es jedoch darum geht, Staatstrojaner und Überwachungstechnologie gegen die Bürger einzusetzen, erscheinen die Bemühungen in der Politik ungleich größer."

Bodo Noeske weiter: "Unser Europaabgeordneter Patrick Breyer hat gerade vor dem Verfassungsgericht einen Erfolg gegen das ungehemmte und anlasslose Ausspähen der elektronischen Kommunikation und der Privatsphäre der Menschen errungen. Dies zeigt, dass der Kampf gegen den Ausbau des Überwachungsstaates noch nicht verloren ist und wir Piraten es verstehen, erfolgreich für die Bürger- und Menschenrechte zu streiten. Wir brauchen in Rheinland-Pfalz ca. 100 000 Stimmen, um in den Landtag einzuziehen, und ich werde mit aller Kraft dafür werben, dass wir unseren Kampf für unsere politischen Inhalte und Ideale auch im Landtag führen können."

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)