Schwesig fordert tabulose Debatte über Integration

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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich für eine ehrliche und schonungslose Debatte über die Versäumnisse in der Integration von Flüchtlingen ausgesprochen. Der "Welt am Sonntag" sagte die SPD-Vizevorsitzende: "Wir alle, auch die SPD, müssen uns eingestehen, dass wir die Debatte über faktische Grenzen der Integration stärker und ehrlicher mit den Leuten führen müssen, ohne die Aufnahme von Flüchtlingen infrage zu stellen. Wir müssen das nachholen."

Schwesig kritisiert, auch die SPD hätte es Rechtsradikalen und Rechtsextremisten zu leicht gemacht. "Die AfD schürt Ängste, braucht das für ihren Erfolg. Die Aufgabe der SPD ist es, vorhandene Ängste wahrzunehmen, anzusprechen und Lösungen anzubieten." Der jüngste Umgang mit der Essener Tafel habe gezeigt, wie fern Berliner Politik von den konkreten Problemen vor Ort sein könne. "Es kann nicht sein, mit dem moralischen Zeigefinger auf Menschen zu deuten, die sich seit 16 Jahren für sozial Schwache engagieren. Ob man diese Entscheidung für richtig hält oder nicht: Da ruft niemand an, da fährt keiner hin, da wird aus Berlin beurteilt: `Das ist nicht gut.` Solche Beiträge vertiefen den Graben zwischen Bürgern und Bundespolitik."

Schwesig erwartet, dass bei einer der nächsten Ministerpräsidenten-Konferenzen mit der Kanzlerin über die Integration erneut geredet werden müsse. "Die Aufgabe ist riesig und erfordert eine jahrelange, mancher sagt jahrzehntelange Anstrengung. In vielen Städten werden Flüchtlinge in sozialen Brennpunkten untergebracht. Die Kinder besuchen Schulen, die schon zuvor schon große Probleme hatten. Wer, wenn nicht die SPD, muss sich diesem Thema widmen und etwas verbessern?", sagte Schwesig der "Welt am Sonntag".

Quelle: dts Nachrichtenagentur