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Koalition gegen Bundestags-Sondersitzung zu Tornado-Einsatz in Afghanistan: "Keine unnötige Dramatik"

Archivmeldung vom 24.01.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.01.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

In der Debatte über eine Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr in den Süden Afghanistans will die große Koalition vermeiden, dass es im Februar zu einer Sondersitzung des Bundestags kommt.

Dies haben die Fraktionsvorstände von Union und SPD bei ihrer gemeinsamem Klausurtagung vereinbart, meldet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe). Es solle keine "unnötige Dramatik" erzeugt werden, zitiert die Zeitung einen Teilnehmer nach der Klausur. Die Koalition will demnach für den Tornado-Einsatz ein neues Bundestagsmandat einholen, über das dann vor dem 2. Februar oder nach dem 26. Februar abgestimmt werden müsste.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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