Habeck: In der Flüchtlingspolitik geht es nicht ganz ohne Härte

Flüchtlinge warten auf der Grenz­brücke zwischen dem öster­reichi­schen Salzburg und dem bayeri­schen Freilassing auf die Re­gistrie­rung bei der Ein­reise (23. September 2015)

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Der schleswig-holsteinische Umweltminister und stellvertretende Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat betont, dass es in der Flüchtlingspolitik nicht ganz ohne Härte gegenüber den Betroffenen gehe. "Die Leute, die hier sind, sollen schneller integriert werden", sagte er der "Frankfurter Rundschau".

"Die Leute, die nicht übers Asylrecht hierher kommen können, sollen eine faire andere Chance bekommen. Und die Leute, die nicht hier bleiben können, die müssen wieder zurück. Die Härte, die da mitschwingt, muss man eben auch sagen."

Ganz generell plädierte Habeck für einen realpolitischen Politikansatz. "Politik heißt, sich abzuarbeiten an der Wirklichkeit", erklärte er. "Echte Lösungen sind gut. Lösungen, die nur wie Lösungen klingen, brauchen wir nicht."

Am Freitag beginnt in Halle die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Habeck bewirbt sich um die Spitzenkandidatur der Partei bei der Bundestagswahl 2017, über die in einer im September 2016 beginnenden Urwahl entschieden wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur