Landtagswahl: Auch Thüringer Linke plant Mitgliederentscheid zu möglichem Koalitionsvertrag

Archivmeldung vom 12.08.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

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Nach der SPD hat nun auch die Linke in Thüringen angekündigt, nach der Landtagswahl am 14. September im Falle eines Wahlsiegs ein Mitgliederreferendum abhalten zu wollen. "Es ist beschlossene Sache, dass es einen Mitgliederentscheid der Linken zum Koalitionsvertrag geben wird, sollte die Partei an der Regierungsbildung beteiligt sein", sagte Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linken in Thüringen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Frage, ob die Mitglieder ein rot-rotes oder ein rot-rot-grünes Bündnis befürworten, müsse aber nicht abgestimmt werden. "Voraussichtlich wird unseren Mitgliedern ein Eckpunktepapier der Koalitionsvereinbarungen vorgelegt - nicht der gesamte Vertrag", erläuterte Anke Hofmann, Landesgeschäftsführerin der Linken in Thüringen, gegenüber der "Rheinischen Post". Unterdessen soll bei der Thüringer SPD nach Informationen der Zeitung erst am Tag nach der Wahl beschlossen werden, über welche Frage es einen Mitgliederentscheid geben wird: Entweder darüber, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, oder aber über einen schon stehenden Koalitionsvertrag nach den Verhandlungen.

Quelle: Rheinische Post (ots)