Linke-Chefin Lötzsch warnt vor Spaltung der Partei

Gesine Lötzsch Bild: Gesine Lötzsch

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat vor den Folgen einer möglichen Spaltung der Partei gewarnt. "Ich denke, eine Spaltung würde nur Schwäche hervorrufen, und das weiß auch jeder, der ein bisschen in die Geschichte zurück blickt, auch in die Geschichte unserer Partei", sagte Lötzsch im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios.

"Wir hatten ja mal eine sehr kritische Situation in einer der Vorgängerparteien, der PDS, da ist es 2002 nicht gelungen in den Bundestag einzuziehen und da ist natürlich viel drüber nachgedacht worden: was kann man verändern." Gerade die letzten Bundestagsergebnisse als auch die Tatsache, dass Die Linke in sieben alten Bundesländern im Landtag sitzen, zeige ja, dass es "nur gemeinsam und nicht getrennt" gehe, so Lötzsch. 

LINKE-Reformer für Kompetenzerweiterung

Für eine Erweiterung der Kompetenzfelder der Linkspartei haben sich namhafte Politiker des Reformerflügels ausgesprochen. Wie die Tageszeitung Neues Deutschland (Montagausgabe) berichtet, plädieren sie in einem Papier für eine "offene, solidarische und kritische Strategiedebatte". Es gehe darum, Kernthemen der LINKEN wie Mindestlohn, Kampf gegen die Rente mit 67 und Bundeswehrabzug aus Afghanistan zu ergänzen, zu konkretisieren und neue Themen in die Überlegungen einzubeziehen. Kritik und Debatten seien "substanziell wichtig für die Partei", Beharren auf dem Status quo führe dagegen zu "Stillstand, Langeweile und schließlich zur Unfähigkeit, auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren", schreiben die Autoren unter Bezugnahme auf die jüngsten Debatten und Wahlergebnisse der Linkspartei. Neue Ideen als Angriffe auf die Markenkerne zu denunzieren sei "unpolitisch und führe zu Friedhofsruhe". Vorgeschlagen wird eine "ergebnisoffene Auseinandersetzung" über Aufgaben und Rolle der Partei und ihre Verankerung im parlamentarischen und außerparlamentarischen Raum, über die Zweckbestimmung der LINKEN durch die Wähler und über die Aufgabe, näher an die Lebensrealität der Menschen zu kommen sowie gesellschaftliche Debattenlinien der nächsten Jahre klarer zu definieren und aufzugreifen. Zu den Unterzeichnern des Papiers gehören die Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Berlin und Sachsen, Matthias Höhn, Klaus Lederer und Rico Gebhardt, die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak, Schatzmeister Raju Sharma und die Sprecherin des Landesvorstands Schleswig-Holstein, Janine Menger-Hamilton.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / Neues Deutschland