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Linksfraktion beschließt Auflösung zum 6. Dezember

Archivmeldung vom 14.11.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Berliner Linke
Berliner Linke

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Linksfraktion im Bundestag will sich zum 6. Dezember auflösen. Ein entsprechender Beschluss wurde in der Fraktionssitzung am Dienstag gefasst, wie Fraktionschef Dietmar Bartsch in Berlin mitteilte.

Der Beschluss war nötig geworden, nachdem eine Gruppe von Linken-Abgeordneten um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Linken ausgetreten war, ihre Bundestagsmandate aber behält. 

Dadurch hat die Linke im Bundestag nicht mehr genug Sitze, um den Fraktionsstatus aufrechtzuerhalten. Sie will künftig als Gruppe mit weniger Rechten als eine Fraktion auftreten, was aber erst noch vom Bundestag genehmigt werden muss. Auch die Abgeordneten um Wagenknecht wollen dem Vernehmen nach eine eigene Gruppe gründen. Wie lange der Prozess der Liquidation der Linksfraktion, der am 6. Dezember starten soll, tatsächlich dauern wird, ist noch unklar.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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