JU-Chef für Digitalministerium im Bund

Tilman Kuban (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat sich für ein Digitalministerium im Bund in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. Dass mehrere Kabinettsmitglieder "an einer Corona-App herumdoktern, zeigt doch, dass es an der Zeit ist, Digitalkompetenzen zu bündeln", sagte Kuban dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe).

Das Digitalministerium müsse kommen. "Das haben wir auf dem Parteitag durchgesetzt und als klare Erwartung an den nächsten Kanzlerkandidaten der Union formuliert." Aus Kubans Sicht muss ein Digitalministerium "den Anspruch haben, die digitale Revolution in Deutschland mitzugestalten". Dafür brauche es bei allen Gesetzen, die Digitalfragen berühren, ein Vetorecht. Noch stärker komme es aber darauf an, dass das Ressort auch für Digitalexperten und Kreative ein "attraktiver Arbeitgeber" sei, fügte der JU-Chef hinzu.

"Ein Denken in Aktenvorgängen und Abteilungen darf es dort nicht geben. Stattdessen brauchen wir agiles Arbeiten und eine positive Fehlerkultur." Auch der Präsident des Bundesverbands Deutsche Start-ups, Christian Miele, mahnte die Schaffung eines Digitalministeriums an. "Deutschland braucht dringend eine moderne und zukunftsfeste Digitalpolitik", sagte Miele dem "Handelsblatt". Dabei könne ein Digitalministerium eine "maßgebliche" Rolle spielen. Wie Kuban hält auch Miele "weitreichendende Kompetenzen" für ein Digitalministerium für unabdingbar. "Ein Vetorecht bei digitalpolitischen Vorhaben würde einem neuen Ressort die erforderliche Durchschlagskraft geben", sagte er. Neue Herausforderungen benötigten neue Lösungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur