Hamburg: Anfrage der AfD-Fraktion deckt Kostenexplosion bei Unterbringung von Migranten auf

Dirk Nockemann (2023) Bild: AfD Deutschland

Das Hamburger Sozialunternehmen Fördern & Wohnen erhöht ab dem 1. September die Kosten für die öffentliche Unterbringung um mehr als ein Drittel. Dem Steuerzahler werden künftig für jeden Flüchtling pro Monat 733 Euro (bisher 544 Euro) in Rechnung gestellt. Dieser Kostensatz gilt nur für das Wohnen, alle anderen staatlichen Leistungen fallen noch zusätzlich an.

Für das öffentliche Wohnen einer Migrantenfamilie mit zwei Kindern bezahlt der Steuerzahler in Hamburg künftig 2.932 Euro pro Monat. Das Wohnen von „Flüchtlingen“ ist also dreieinhalb Mal so teuer wie das von Hartz IV-Empfängern. Bei aktuell 45.889 Personen in der öffentlichen Unterbringung entstehen dem Steuerzahler aktuell rund 33,6 Millionen Euro Kosten pro Monat (Drucksache 22/12608).

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Die Flüchtlingskosten in Hamburg laufen komplett aus dem Ruder. Nahezu 3.000 Euro, nur damit vier Personen untergebracht sind, sind absurd hohe Kosten, die dem Bürger nicht mehr vermittelbar sind. Vier Migranten sind so teuer wie 14 Hartz IV-Empfänger – das ist Migrationsirrsinn in Reinform. 

Die ausufernden Kosten für die öffentliche Unterbringung müssen gestoppt werden, unter anderem die Rundum-Betreuung mit hunderten Sozialarbeitern und Hausmeistern muss aufhören. Der Steuerzahler ist keine Melkkuh. Außerdem sind die Probleme hausgemacht – Hamburg muss den ungebremsten Migrationsstrom in die Stadt stoppen. Wir haben nicht endlos Platz. Aktuell leben fast 11.000 abgelehnte Asylbewerber in Hamburg, davon sind 2.752 Personen unmittelbar ausreisepflichtig, werden aber nicht abgeschoben. Das versteht niemand. Wir brauchen Rückführungen statt All-Inclusive-Alimentierungen zu absurd hohen Kosten.“

Quelle: AfD Deutschland