War verstorbener „möglicher“ Syrer unrechtmäßig in JVA Kleve inhaftiert?

Markus Wagner (2018)

Bild: AfD Deutschland

In einer gemeinsamen Sondersitzung beriet der Innen- und Rechtsausschuss des NRW-Landtags über den Fall eines in der JVA Kleve inhaftierten Syrers, der bei einem Haftraumbrand am 17.09.2018 so schwer verletzt wurde, dass er einige Tage später verstarb. Die Identität des Inhaftierten ist bis heute nicht eindeutig geklärt. Indes verdichten sich die Hinweise, dass das Opfer möglicherweise unschuldig inhaftiert war.

Am 17.09.2018 brach in der Zelle eines in der JVA Kleve einsitzenden Syrers aus bisher ungeklärter Ursache ein Brand aus, an dessen Folgen der Inhaftierte am 29.09.2018 verstarb. Besonders tragisch dabei: Die Polizei hatte den Mann möglicherweise ungerechtfertigt verhaftet. Zwar war er zuvor schon durch diverse Straftaten im Bereich der Kleinkriminalität aufgefallen und saß kurzfristig aufgrund einer Körperverletzung im Gefängnis, die ihm zur Last gelegte Tat, weswegen er nun einsaß, hatte er mutmaßlich allerdings nicht begangen. Wobei seine wahre Identität unklar ist, die Ermittlungsbehörden sind sich noch nicht sicher, ob der Mann überhaupt seinen richtigen Namen angegeben hatte.

Vorausgegangen war ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Hamburg, ausgestellt auf einen Mann, der offenbar auch einen falschen Namen angegeben hatte, der wiederum ebenso wie das Geburtsdatum gleichlautend mit dem Namen des später in der JVA Kleve Inhaftierten war. Es deutet also vieles darauf hin, dass der Verstorbene Opfer einer Verwechslung wurde, weshalb am 27.09.2018 sogar ein Ermittlungsverfahren gegen Angehörige der Kreispolizeibehörde Kleve eingeleitet worden ist.

Bei Betrachtung der näheren Umstände erkennt man auch einige unerklärliche Versäumnisse bei der Staatsanwaltschaft Hamburg. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner sieht die eigentliche Schuld für das Verwirrspiel mit seinen am Ende tödlichen Folgen jedoch nicht zuvorderst in einer fahrlässigen Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft: „Womit wir es in Wahrheit zu tun haben“, so Wagner in einer ersten Stellungnahme, „ist ein dramatisches Staatsversagen, das 2015 seinen Anfang nahm und dessen Folgen erst so langsam deutlich werden. Unbekannte Migranten kommen, ohne dass wir wissen, wer diese Leute sind. Mehrfachangaben über Namen, Geburtstage und –orte sind alltäglich. Dass in dieser Situation die zuständigen Behörden hoffnungslos überfordert werden, personell und organisatorisch, kann doch niemanden verwundern!“

Wagner kritisiert vor allem den Unwillen oder die Unfähigkeit der Regierungsparteien, daraus die Lehren zu ziehen. „Ich kann nicht erkennen, dass wirksame Maßnahmen beschlossen werden, diesen unerträglichen Zustand zu korrigieren. Auch dieses Mal muss die Polizei die Scherben aufsammeln, die eine völlig verantwortungslose Politik verursacht hat und weiter verursacht.“

Quelle: AfD Deutschland