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Linke ärgert sich über Schwan

Archivmeldung vom 02.06.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.06.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach der heftigen Kritik der SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl an der Linkspartei und ihrem Frontmann Oskar Lafontaine ist die Linksfraktion zu Gesine Schwan auf Distanz gegangen.

"Man wirbt nicht um unsere Stimme, indem man uns beschimpft", sagte Fraktionsvize Bodo Ramelow dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Schwan hatte Lafontaine im "Spiegel" als Demagogen bezeichnet und der Linkspartei vorgeworfen, "überhaupt keine Antworten auf die Fragen der Gegenwart" zu haben.

Schwans Äußerungen entsprächen weder ihrer Intelligenz noch ihrer bisherigen politischen Leistung, sagte Ramelow. Offenbar sei die Kandidatin "eine Getriebene ihres bisherigen guten Auftretens" und glaube, "jetzt erst mal Abbitte leisten zu müssen im antikommunistischen Diskurs". Dadurch aber bringe sie parteipolitisches Taktieren in die Kandidatenkür, "und das sollte man als künftige Bundespräsidentin nicht tun."

"Wenig hilfreich" seien Schwans Äußerungen gewesen, meinte auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann. Ein Grund dafür liege im Verhalten der SPD-Spitze, die ihre Kandidatin bisher allein gelassen habe. Schwan habe nach ihrer Nominierung angekündigt, sich auch um die Stimmen der Linken bemühen zu wollen. "Darin hätte sie der Parteivorsitzende Kurt Beck längst unterstützen müssen", sagte Enkelmann. Sie forderte ein Spitzentreffen zur Kandidatenfrage, "und zwar möglichst bald". Das koste die SPD nicht mehr als ein paar Kannen Kaffee, und habe mit einer Koalitionsaussage für irgendwelche Bundestagswahlen nicht das Geringste zu tun.

Weitere Gegenleistungen werde man nicht fordern, versicherte Ramelow. "Wir sind ja nicht in Tarifverhandlungen." Allerdings müsse Schwan glaubhaft machen, dass sie auch die Wähler der Linken vertreten wolle. Und die SPD, müsse "ihren Kompass neu ausrichten". Kritik äußerte der Fraktionsvize an deren Annäherungsversuchen zur FDP. "Mit diesem Wurmfortsatz der Union auf eine Ampelkoalition zu spekulieren, nur um sich gegen uns abzugrenzen - das heißt wirklich, die Zeichen der Zeit nicht verstehen", sagte Ramelow.

Quelle: Der Tagesspiegel