Steuerzahlerbund attackiert Verteidigungsministerin von der Leyen

Bild: Sergej23 / pixelio.de

Angesichts der mangelhaften Bundeswehr-Ausrüstung hat der Bund der Steuerzahler Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. "Offensichtlich hat es die Ministeriumsspitze immer noch nicht geschafft, die verkrusteten Beschaffungsstrukturen der vergangenen Jahrzehnte aufzubrechen. Da hilft es auch nicht, wenn Ministerin von der Leyen nicht ausgegebenes Geld am Jahresende behalten will", sagte Verbands-Präsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).

Die Bundeswehr habe kein Geld-, sondern ein Strukturproblem, sagte Holznagel weiter. "Hier werden Ursache und Wirkung verwechselt." Er erinnert zudem daran, dass die Bundeswehr trotz laufender Reform und großer Materialprobleme ursprünglich einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten sollte. "Davon ist aber weit und breit nichts zu sehen." Aus Holznagels Sicht ist nun daher "dringend eine substanzielle Bestandsaufnahme" nötig, um Klarheit darüber zu bekommen, welche Qualität das Material der Bundeswehr überhaupt hat. "Sowohl die Verteidigungs- als auch die Haushaltspolitiker im Bundestag brauchen eine schonungslose Analyse über den Zustand der Bundeswehr, um strukturelle Entscheidungen treffen zu können", sagte der Steuerzahlerbund-Chef. "Wir dürfen es keinesfalls bei diesem Durchwursteln und Abhaken der Pannen belassen", betonte er. "Wenn ich sehe, dass die Bundeswehrreform in den letzten Jahren fast ausschließlich höhere Personal- und Verwaltungskosten hervorgebracht hat und gleichzeitig das Material verrottet, dann läuft da etwas mächtig schief."

Für Holznagel steht außer Frage, dass die bereits vom ehemaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Bundeswehrreform in puncto Beschaffungsstrukturen in einer Sackgasse stecke. "Der desolate Materialzustand großer Teile der Bundeswehr ist nicht neu – doch die Verantwortlichen reden ihn schön und verstecken das Problem damit vor den Augen der Öffentlichkeit", kritisierte Holznagel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur