Ein-Stimmen-Mehrheit: Stegner rät Weil zur Vorsicht
Archivmeldung vom 22.01.2013
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angesichts einer rot-grünen Mehrheit von nur einer Stimme rät der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Ralf Stegner dem niedersächsischen Wahlsieger Stephan Weil zur Vorsicht. Es sei richtig, dass man sich auf so eine knappe Mehrheit vorbereiten müsse, sagte Stegner der "Welt".
"Man muss darauf achten, dass man alle Abgeordneten hinter sich versammelt. Und die Abgeordneten müssen wissen, dass sie einen Wählerauftrag haben, die rot-grüne Mehrheit auch im Landtag herzustellen", sagte Stegner weiter. Er habe da überhaupt keine Sorgen, was Niedersachsen angehe, so der SPD-Landeschef von Schleswig-Holstein.
2005 hatte die damalige Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins, Heide Simonis, vergeblich versucht, mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag wiedergewählt zu werden. Stegner sagte hierzu: "Zur Ehrlichkeit gehört, dass es bei knappen Mehrheiten auch schon mal Niederlagen bei geheimen Abstimmungen gegeben hat." Dennoch sei eine Mehrheit von drei Stimmen nicht per se stabiler als eine Mehrheit mit einer Stimme. Er sagte weiter, dass eine Ein-Stimmen-Mehrheit die Geschlossenheit fördere und diszipliniertes Arbeiten einer Regierung erleichtere.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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