Union: Gemeinsam gegen Fake News und Hass im Netz

Ist die Wahrheit das, was Staat und Konzerne verkünden? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Am heutigen Dienstag findet der jährlich von der Europäischen Union initiierte Safer Internet Day unter dem Motto "Together for a better internet" mit dem Schwerpunkt "Meinungsbildung zwischen Fakt & Fake" statt. Ziel dieses Tages ist, die Sensibilität für das Thema "Sicheres Internet" zu fördern und Menschen aller Altersgruppen dazu zu bewegen, dem Thema mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher für die Digitale Agenda, Tankred Schipanski folgendes.

Nadine Schön: "Das Internet macht vieles im Leben leichter. Es ermöglicht aber auch, Unwahrheiten, Beleidigungen und Hasskommentare effektiv zu streuen. Dies ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir müssen solche Auswüchse eindämmen, indem wir sie dort wo notwendig strafrechtlich verfolgen, soziale Netzwerke zu Gegenmaßnahmen verpflichten und Sensibilität dafür in der Gesellschaft verankern. Auf nationaler Ebene haben wir mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf die Verbreitung von Desinformation und Hass reagiert. Zudem unterstützen wir die Bestrebungen der EU-Kommission, mit dem Digital Services Act auch europaweit einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit, dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Unternehmensfreiheit zu schaffen.

Es gibt nicht die eine große Lösung gegen Desinformation und Hass im Netz. Es braucht viele Schritte und die Mithilfe verschiedener Akteure. Deshalb begrüße ich, dass der 'Safer Internet Day' die Bedeutung einer angemessenen Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen hervorhebt. Es ist unser Ziel, gemeinsam eine klare Haltung gegen Fake News und Hass im Netz einzunehmen und Fakten dagegen zu halten."

Tankred Schipanski: "Sicherheit im Internet ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist das Internet nichts. Daher ist der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sicherheit im Internet besonders wichtig. Wir wollen mehr Sicherheit für Nutzer. Deshalb wollen wir sichere Produkte stärken und eine sichere Netzinfrastruktur schaffen. Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 führen wir ein zertifiziertes Siegel für sichere IT-Produkte für Verbraucher ein. Ferner legen wir die Grundlage für den sicheren Netzausbau und unsere digitale Infrastruktur, indem wir hohe Sicherheitsanforderungen an Netzkomponenten legen. Ein weiterer Baustein ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz welches wir gegenwärtig novellieren und das vor Hass und Hetze im Netz schützt."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)