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NRW und Bayern wollen Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung

Archivmeldung vom 02.11.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.11.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

In der Debatte um ein Frühwarnsystem zum Schutz von Kindern drängen nun mehrere Bundesländer auf die Einführung verpflichtender Vorsorgeuntersuchungen. Neben Hessen befürworten im Gegensatz zu Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen auch die Familienminister von Nordrhein-Westfalen (NRW) und Bayern die Idee obligatorischer Vorsorgeuntersuchungen.

"Die Richtung stimmt", sagte NRW-Familienminister Armin Laschet (CDU) dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Freitag). Zwar müssten noch rechtliche Fragen geklärt werden, generell gelte aber: "Alle Ansätze, die Frühuntersuchungen verbindlicher machen, sind vernünftig." Bayerns Familienministerin Christa Stewens (CSU) sagte dem Tagesspiegel, die Früherkennungsuntersuchungen seien "durchaus eine Chance, gerade lang anhaltende Vernachlässigung und Verwahrlosung zu einem früheren Zeitpunkt aufzudecken". Die Politikerin warnte: "Diese Möglichkeit sollten wir uns nicht leichtfertig vergeben."

Stewens kündigte an, Bayern wolle auch mit finanziellen Sanktionen die Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen U6 und U7 sichern. Bei der geplanten Reform des Landeserziehungsgeldes solle diese Leistung an die Wahrnehmung der Arzttermine gekoppelt werden. "Eltern, die einen solchen Termin nicht wahrnehmen, müssen mit einer Kürzung des Landeserziehungsgeldes rechnen", sagte die Ministerin.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel

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