Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Sächsische AfD-Anfrage: Über 100.000 Sachsen verweigern Rundfunkgebühr

Sächsische AfD-Anfrage: Über 100.000 Sachsen verweigern Rundfunkgebühr

Archivmeldung vom 04.04.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.04.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Torsten Gahler (2023) Bild: AfD Deutschland
Torsten Gahler (2023) Bild: AfD Deutschland

Im letzten Jahr gab es in Sachsen 144.390 Privathaushalte und 7.845 Unternehmen, die sich in der höchsten Mahnstufe für nicht gezahlte Rundfunkgebühren befanden. Bei insgesamt 49.456 säumigen Beitragszahlern hatte der MDR eine Vollstreckung beim Gerichtsvollzieher beantragt. Laut AfD-Anfrage (7/12716) sind dem MDR aber in den letzten zehn Jahren keine Fälle von Erzwingungshaft bekannt.

Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen, erklärt dazu: „Ich vermute, dass die übergroße Mehrheit der säumigen Beitragszahler prinzipielle Verweigerer sind, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Zwangsgebühren ablehnen. Das ist im Zeitalter von Streamingdiensten auch nachvollziehbar. Viele Bürger wollen nicht für einseitige Medieninhalte zahlen, die sie gar nicht konsumieren.

Deshalb will die AfD die Zwangsgebühren wie in Frankreich abschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf seine Kernaufgaben verschlanken. Das wären für uns in erster Linie regierungsunabhängige Nachrichten. Auf keinen Fall tragen wir die Pläne für die Erhöhung der Zwangsgebühren auf 25 Euro pro Monat mit, die kürzlich durchgesickert sind.

Ich möchte den MDR aber auch für seine rücksichtsvolle Gebühreneintreibung loben. Anders als z.B. im Zuständigkeitsbereich des WDR wurde in Sachsen in den letzten Jahren keine Erzwingungshaft vom MDR beantragt.“

Anfrage: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=12716&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte erfand in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige