Wissing sieht durch Maskenaffäre Schaden für gesamte Politik
Archivmeldung vom 11.03.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićFDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in der Maskenaffäre der Union vor den anstehenden Landtagswahlen eine Belastung für die gesamte Politik. Die Unionsabgeordneten hätten "nicht nur ihrer Partei geschadet, sondern der Politik insgesamt", sagte Wissing dem "Spiegel".
Wenn Politiker eine staatliche Notsituation vor allem zur persönlichen Bereicherung nutzten, werfe das ein denkbar schlechtes Licht auf die politische Klasse. Der FDP-Politiker, der in Rheinland-Pfalz auch Wirtschaftsminister ist, sagte, es sei richtig und wichtig gewesen, dass die Führung der CDU/CSU-Fraktion umgehend aktiv geworden sei. Mit Blick auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fügte Wissing jedoch hinzu: "Allerdings stehen ja immer noch die Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Masken durch das Bundesgesundheitsministerium im Raum. Es reicht nicht, wenn die Union Abgeordnete abstraft, aber den Minister unbehelligt lässt."
Quelle: dts Nachrichtenagentur