Empörung über Bullerjahn

Die in einem MZ-Interview gemachte Ankündigung von Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD), Kürzungspläne für die Hochschulen zurückzunehmen und sogar mehr Geld für Strukturanpassungen bereitzustellen, ist auf heftige Kritik bei Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) und beim Koalitionspartner CDU gestoßen.

"Jetzt hört der Spaß aber langsam auf", empörte sich Olbertz, "mehr Geld für die Hochschulen - den Vorschlag hätte Bullerjahn auch am Kabinettstisch machen können." Er habe sich verbissen gegen Bullerjahns Kürzungspläne gewehrt. Am Ende habe es den Kompromiss gegeben, den Hochschulen 90 Prozent des ursprünglichen Budgets auszuzahlen. Die übrigen zehn Prozent - etwa 30 Millionen Euro - sollten nur gezahlt werden, wenn die Hochschulen bestimmte Kriterien erfüllten, was aber de facto eine Kürzung bedeutet hätte.  "Das war das Maximum dessen, was geht." Jetzt aber komme der Finanzminister und rette "persönlich die Hochschulen", so Olbertz. Verärgert reagierten auch Finanz- und Bildungspolitiker der CDU. "Das Verhalten des Finanzminister ist nicht nachvollziehbar und nicht verlässlich", sagte Bildungsexpertin Eva Feußner. Das sei eine Entmündigung all derjenigen, "die sich in den Haushaltsberatungen redlich für die Hochschulen eingesetzt haben", so Feußner. "Erst quält Bullerjahn Olbertz und Co. zum Sparen, was ja durchaus sein Job ist. Doch anschließend spielt er den Weihnachtsmann und verteilt Geschenke", sagte CDU-Finanzexperte Marco Tullner.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung