CDU will doch mit Parteibasis über Koalitionsvertrag debattieren

Thomas Strobl (2010)

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Unter dem Eindruck des SPD-Mitgliederentscheids über den schwarz-roten Koalitionsvertrag will die CDU jetzt doch mit ihrer Parteibasis über Schwarz-Rot diskutieren. Da die Bundespartei die Einbindung der Mitglieder bisher ablehne, wollen mehrere große Landesverbände die Basis zu Debatten über die große Koalition einladen, berichtet die "Welt".

"Es geht um Informationen und um den Dialog. Nicht nur die SPD hat Mitglieder, sondern auch die CDU", sagte der Vorsitzende der CDU-Baden-Württemberg, Thomas Strobl, der "Welt": "Wir wollen mit unseren Mitgliedern sprechen und zum Sprechen gehört besonders das Zuhören." Dazu werde die Baden-Württemberger CDU zu einer zentralen Veranstaltung am 4. Dezember einladen.

Zusätzlich werde Strobl am Mittwoch alle Bundestagsabgeordneten auffordern, in ihren Wahlkreisen Kreisparteitage oder ähnliche Veranstaltungen einzuberufen, um auch dort den Koalitionsvertrag mit der Basis zu debattieren. "Wichtig ist uns, dass jedes Mitglied Gelegenheit bekommt, sich aus erster Hand zu informieren und - wenn der Wunsch besteht - auch zum Koalitionsvertrag zu äußern", sagte Strobl.

Die Bundes-CDU habe eine Einbindung der Parteibasis bisher strikt abgelehnt und sei nicht einmal bereit gewesen, einen Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden zu lassen. Statt dessen solle er lediglich von einem so genannten "Bundesausschuss" gebilligt werden, zu dem die Partei für den 9. Dezember nach Berlin einladen wolle.

Quelle: dts Nachrichtenagentur