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Zeitung: Merkel plant Koalitionsgipfel für nächste Woche

Archivmeldung vom 18.05.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.05.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angela Merkel (2010) Bild: Armin Linnartz / de.wikipedia.org
Angela Merkel (2010) Bild: Armin Linnartz / de.wikipedia.org

Angesichts der großen Spannungen in der schwarz-gelben Koalition plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Treffen der drei Parteivorsitzenden. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung will Merkel die Chefs von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler, bereits kommende Woche zu einem Gipfelgespräch einladen. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise. Als Termin sind Dienstag und Donnerstag im Gespräch.

Derzeit werde geklärt, wann es allen drei Parteivorsitzenden am besten passt. Bei dem Treffen will Merkel Kompromissmöglichkeiten mit Seehofer und Rösler bei Streitthemen wie Betreuungsgeld und Mindestlöhnen ausloten. Zuletzt hatten sich die Spitzen der Koalitionsparteien am 4. März zu einem Koalitionsausschuss getroffen.

Nach Röttgen-Entlassung: Juso-Chef Vogt fordert Neuwahlen

Nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) haben sich die Jungsozialisten für eine Neuwahl des Bundestages ausgesprochen. "Ich bin dafür, die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland zu fragen, wie es politisch weiter gehen soll. Wir sollten den Weg zu Neuwahlen frei machen", sagte der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt der Tageszeitung "Die Welt". "Frau Merkel kann sich hier an Gerhard Schröder orientieren. Damit würde sie zeigen, dass sie nicht an der Macht klammert."

Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation fügte hinzu: "Frau Merkel will ihre dramatische Lage auf NRW reduzieren. Dabei ist sie im Bund weit entfernt von einer Mehrheit." Vogt wandte sich gegen die Festlegung der SPD, Koalitionen mit Linken und Piraten nach der Bundestagswahl auszuschließen: "Koalitionen mit Piraten und Linken heute auszuschließen, ist Unsinn. Niemand weiß, wo diese Parteien in einem Jahr stehen." Die SPD müsse nun "die rot-grüne Mehrheit als glaubwürdige Alternative deutlich machen. Von der Union trennt uns viel, eine große Koalition wäre daher die schlechteste Möglichkeit."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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