Brähmig: Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest

Klaus Brähmig / Bild: bundestag.de

2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem GUS-Raum fest. Wir stellen uns weiter der Verpflichtung gegenüber den Heimatvertriebenen, Aussiedlern und den deutschen Minderheiten.

So wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den diesjährigen 70. Jahrestag des Deportationserlasses von Stalin nutzen, um diesen Schlüsselmoment für die Russlanddeutschen im Bundestag zu thematisieren und auch neue Integrationsimpulse für die Spätaussiedler anzustoßen. Wir begrüßen den Einsatz der unionsgeführten Bundesregierung für diese wichtigen Bevölkerungsgruppen. So ist die jüngst vom Kabinett beschlossene Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz für die Aufnahme von Spätaussiedlern ein wichtiges Signal. Nun ist es Ehegatten oder Abkömmlingen von Spätaussiedlern, die selbst zunächst nicht nach Deutschland gekommen sind, in bestimmten Fällen möglich, nachträglich nach Deutschland zu kommen. Damit werden zukünftig unvertretbare Familientrennungen vermieden. Die deutschen Minderheiten sind für die Unionsfraktion ein wichtiger Schwerpunkt. Daher wurde die zuständige soziologische Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler auf einstimmigen Fraktionsbeschluss hin zum Jahresbeginn in ´Gruppe der Vertrieben, Aussiedler und deutschen Minderheiten´ umbenannt. Die Union bekräftigt mit diesen Maßnahmen eindeutig die aus dem Kriegsfolgenschicksal resultierende Einheit aus Vertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten sowie den dahinter stehenden Solidaritätsgedanken."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion