SPD kritisiert Regierungspläne zur Beschaffung von Kampfdrohnen scharf

Northrop Grumman RQ-4 Global Hawk ist eine Drohne, die von Northrop Grumman's Ryan Aeronautical Center, San Diego, Kalifornien produziert wird. Als hochfliegendes Langstrecken-Aufklärungsflugzeug ersetzt es derzeit die letzten Versionen des berühmten Aufklärungsflugzeugs U-2.

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat das Festhalten der Regierung an den Plänen zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr scharf kritisiert - und stattdessen eine Initiative zur Rüstungskontrolle von ihr gefordert. "Ich habe den Eindruck, dass der Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht begreift, dass Drohnen nicht ethisch neutrale Waffen sind", sagte Arnold dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

"Selbst wenn sie nicht völkerrechtswidrig eingesetzt werden, verändern sie erheblich das Einsatzspektrum auch bei der Bundeswehr, und das zu einer Zeit, da selbst die USA beginnen, über Drohnen zu debattieren", sagte Arnold zur Begründung. "Wenn man das nicht reflektiert, und der Minister tut das offenbar nicht, dann ist bei mir die Sorge groß, dass achtlos mit dem Thema umgegangen wird."

Arnold forderte die Bundesregierung auf, gemeinsam mit anderen Staaten eine Rüstungskontrollinitiative zu starten. "Das kann man am glaubhaftesten tun, wenn man nicht schon selbst alles an Waffen in den eigenen Arsenalen hat." Je mehr Länder über Drohnen verfügten, desto schwieriger werde eine effektive Rüstungskontrolle. "Deshalb muss das jetzt und schnell passieren", sagte Arnold.

De Maizière verteidigt Schweigen zu Euro Hawk-Affäre

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Schweigen in der Affäre um die Drohne Euro Hawk verteidigt. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Beim "Freiheitsdiskurs" der Stiftung Garnisonkirche Potsdam sagte er demnach: "Angesichts eines so komplizierten Sachverhaltes halte ich diese Methode für angemessen. Aber ich sage auch ganz klar: Ich trage für alles in meinem Verantwortungsbereich die Verantwortung."

Noch am Wochenende hatte der Minister gegenüber der Zeitung gesagt, dass er sich selbst in dieser Sache Schweigen auferlegt habe. Das Rüstungsprojekt, in das bislang rund 562 Millionen Euro investiert worden waren, war vor knapp zwei Wochen aufgrund von Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Medienberichten zufolge sollen die Zulassungsprobleme bereits seit mindestens neun Jahren bekannt gewesen sein. Eine Stellungnahme von Minister de Maiziére wird auf der nächsten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 5. Juni erwartet.

"Euro Hawk" darf Anti-Kollisions-System auf Weisung deutscher Behörden nicht nutzen

Der US-Rüstungshersteller Northrop Grumman hat Medienberichten widersprochen, wonach das "Euro Hawk"-Testmodell in Manching keinen automatischen Kollisionsschutz habe. "Das Anti-Kollisions-System ist in allen Hawk-Versionen eingebaut", sagte Timothy Paynter dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

Um es zu aktivieren, brauche es eine Blackbox - die stehe allerdings im Hangar und durfte in der Vergangenheit "auf Weisung der zuständigen deutschen Behörden nicht installiert werden", sagte Paynter. Er zeigte sich überrascht von der Ankündigung des Projektstopps durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): "Wir haben von der Ankündigung des Bundesverteidigungsministers aus der Presse erfahren", sagte Paynter. "Wir arbeiten seit langer Zeit mit den deutschen Partnern an der Zulassung für den deutschen Luftraum eng zusammen - Northrop Grumman hat im Zuge dessen allerdings niemals eine klare Checkliste bekommen, keine Auflistung von Dingen, die es für die Zulassung braucht, zum Beispiel. Es war nie ganz klar, was genau benötigt wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur