Struck erwartet Klartext von Köhler

Nach der Wiederwahl des Bundespräsidenten erwartet die SPD, dass sich Horst Köhler stärker von Union und FDP emanzipiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck glaubt, "dass der Bundespräsident jetzt freier in der Wortwahl sein kann."

Er müsse nicht länger um eine Wiederwahl bangen und sich einem Lager "verpflichtet fühlen", sagte Struck der WAZ-Gruppe. Köhler habe in seiner ersten Amtszeit viel Rücksicht genommen auf Union und FDP. "Jetzt kann er Klartext reden", forderte Struck.   Die Präsidentenwahl sei von Union und FDP zu einer "Lagerauseinandersetzung hochstilisiert worden". Eine Zusammenarbeit von SPD und Linke habe es allerdings nicht gegeben. "Insofern war die Bundesversammlung ein klärendes Signal", so Struck. Mit der Bewerbung Gesine Schwans habe die SPD eine "Selbstblockade" aufgelöst. Struck: "Es muss möglich sein, einen amtierenden Präsidenten herauszufordern, ohne sich der Majestätsbeleidigung schuldig zu machen". Eine Volkspartei wie die SPD muss nach seinen Worten immer einen geeigneten Bewerber aufstellen können. Schwan sei "zu keinem Zeitpunkt eine Alibi-Frau" gewesen. Die SPD habe sie benannt, "weil wir sie für uneingeschränkt geeignet hielten."

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung