Heidkamp: Immer mehr unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Hessen

Erich Heidkampf (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Erich Heidkamp, sieht in der zunehmenden Zahl von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern eine stetig steigende Belastung für die Kommunen und warnt vor einem ausufernden Missbrauch unseres Sozialsystems: „Wenn nach neun Monaten 50 Prozent der Antragssteller minderjährig sind, bildet das nachweislich nicht den zu erwartenden Querschnitt der Migranten ab, die zu uns kommen.“

Es könne davon ausgegangen werden, so Heidkamp, dass Minderjährige von ihren Familien vorgeschickt werden, um anschließend über den Familiennachzug weitere Migranten nachzuholen. Dieses Problem zeige auch, wie wenig aussagekräftig die Zahlen im Haushalt im Hinblick auf die Gesamtkosten sind: „Die Kosten für umA sind ohnehin schon enorm. Doch die Folgekosten für Familiennachzug und damit zusammenhängende Sozialleistungen sind hier noch gar nicht mitgedacht. Die Leistungen für unbegleitete minderjährige Ausländer sind ein weiteres Beispiel dafür, wie realitätsfern die Annahmen der Landesregierung in ihrer Haushaltsplanung sind. Es zeigt sich aber vor allem, wie missbrauchsanfällig unsere Systeme sind“, so Heidkmap.

Das Land Hessen hat im Jahr 2018 für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) statt der im Haushaltsplan veranschlagten 97,7 Millionen Euro über 350 Millionen Euro ausgegeben. Dies entspricht 360 Prozent des geplanten Betrages und zählt prozentual zu den mit Abstand größten Kostenüberschreitungen im Hessischen Landeshaushalt 2018, wie dem Bericht des Landesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen zu entnehmen ist. Einer der Gründe für die massive Abweichung liegt in den Leistungen für unbegleitete minderjährige Ausländer: Statt einer Zahl von 4.500 Menschen, wie in der Haushaltsplanung veranschlagt, mussten mehr als 23.000 Menschen untergebracht und versorgt werden.

Trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen ist die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer angestiegen. Informationen der Diakonie Hessen zufolge waren in den ersten neun Monaten des Jahres 2019 zirka 50 Prozent der Personen, die Asylanträge gestellt haben, minderjährig. Die Durchschnittskosten für einen unbegleitetem minderjährigen Ausländer in Hessen belaufen sich auf 8.000 Euro.

Quelle: AfD Deutschland