Lambrecht will höheren Etat für Munitionsvorräte

Christine Lambrecht (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "19.06.2019 - PK Thorsten Schäfer-Gümbel & Christine Lambrecht - Vorstellung neue Justizministerin" / Eigenes Werk

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat baldige Großbestellungen für die Bundeswehr angekündigt und eine Steigerung ihres Etats verlangt, um fehlende Munition möglichst rasch zu beschaffen. Munition werde dringend benötigt, sagte Lambrecht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Lambrecht weiter: "Das bedeutet, der Verteidigungsetat wird im nächsten Jahr deutlich anwachsen müssen, damit genügend Geld da ist, um die Munitionsvorräte wieder aufzufüllen." Die Ministerin wird seit Tagen dafür kritisiert, dass die Bundeswehr neun Monate nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine noch immer keine Munition und kaum Rüstungsgüter bestellt habe, um die Bundeswehr zu ertüchtigen. Lambrecht sagte dazu: "Die Bundeswehr würde heute besser dastehen, wenn wir nicht umfangreich aus eigenen Beständen Waffen und Munition an die Ukraine abgegeben hätten, keine Frage. Aber wir fühlen uns verpflichtet, Kiew in seinem mutigen Kampf beizustehen."

Die Ministerin kündigte zudem an, weiter mit Warschau über die Stationierung deutscher Flugabwehr-Staffeln in Polen zu sprechen. Man sei bereits in guten Gesprächen gewesen, "dann kam Mitte letzter Woche völlig überraschend eine Wendung, und seitdem beobachten wir eine sehr lebendige Debatte in Polen. Wir halten unser Angebot aufrecht." Das Angebot bestehe darin, deutsche Patriots mit deutschem Bedienpersonal in Polen zu stationieren und außerdem mit Eurofightern der Luftwaffe an der Überwachung des polnischen Luftraumes mitzuwirken. Lambrecht wandte sich gegen den Vorwurf, sie tue zu wenig, um die 100-Milliarden-Euro-Anleihe zu investieren und die versprochenen Ziele zu erreichen. "Zur Frage des Zwei-Prozent-Ziels: Allen, die über dieses Sondervermögen verhandelt haben, also auch den Vertretern der Union, war klar, dass wir das weder in diesem Jahr und wahrscheinlich auch nicht im nächsten erreichen können", so Lambrecht. Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadepuhl hatte ihr "unfassbares Versagen" vorgeworfen, weil sie "bis dato scheinbar nichts unternommen hat, um die Munitionskrise der Bundeswehr zu beenden". Kritik kam auch von Grünen und FDP.

Quelle: dts Nachrichtenagentur