De Maizière: Entscheidung über neue Drohnen Ende des Jahres
Archivmeldung vom 13.06.2013
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Nach dem spektakulären Scheitern des "Euro Hawk"-Projektes soll Ende des Jahres eine Entscheidung über ein mögliches neues Drohnenprojekt fallen, welches "bis Mitte des nächsten Jahrzehntes" einsatzbereit sein könnte. Das sagte Verteidigungsminister de Maizière am Donnerstag im Bundestag.
In eine solche Entscheidung fließe "selbstverständlich" die Erfahrung mit dem "Euro Hawk" mit ein. Der Unterschied sei jedoch, dass dann über Optionen aus Israel oder den USA entschieden werde, die bereits im Einsatz seien. Klar sei, dass man "keinen Automatenkrieg" haben wolle. Es gehe um die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten.
CSU-Generalsekretär Dobrindt weist Rücktrittsforderung an de Maizière scharf zurück
Die Union hat die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einem Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) scharf zurückgewiesen. "Gabriels Rücktrittsforderung ist abwegig und fällt unter Wahlkampfgeklingel", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der Tageszeitung "Die Welt".
Er fügte hinzu: "Wenn Gabriel Interesse an einer ordentlichen Aufklärung hat, soll er dafür sorgen, dass Peer Steinbrück im Untersuchungsausschuss aussagt. Steinbrück hat schließlich das Geld für die Drohnen bewilligt." Dobrindt spielte damit auf die Amtszeit von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück als Finanzminister in der großen Koalition an.
Dobrindt sagte, er habe "absolutes Vertrauen" in de Maizière "und die Aufarbeitung der Thematik durch das Verteidigungsministerium. Herr de Maizière wird dies korrekt bewältigen, das wird auch der Untersuchungsausschuss zeigen."
In der SPD wird derweil mit einem Verbleib de Maizières im Amt gerechnet. Entsprechend äußerte sich Vorstandsmitglied Ralf Stegner. "Herr de Maizière ist ein integrer Mann. Gemessen an seinen eigenen Maßstäben, müsste er jetzt zurücktreten", sagte Stegner der "Welt": "Das darf er aber nicht, weil Frau Merkel ihn zwingt, Minister zu bleiben. Merkel will um keinen Preis nach den Totalausfällen Jung und Guttenberg den dritten Verteidigungsminister in einer Wahlperiode verlieren." Der schleswig-holsteinische SPD-Chef sagte weiter: "Deshalb wird de Maizière Minister bleiben. Er ist ein Minister von Merkels Zwang."
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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