Guttenberg bekennt sich zu mehr Kampftruppen und droht deutscher Rüstungsindustrie

Karl-Theodor zu Guttenberg Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich voll hinter die Forderung seines Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Werner Freers, gestellt, mehr Kampf-Infanterie und bessere Ausrüstung zu organisieren. In einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte zu Guttenberg: "Ziel ist, dass die Einsatzfähigkeit unserer Strukturen erhöht wird. Und daran krankt es in vielerlei Hinsicht."

Der Generalleutnant habe mit seiner Forderung nach einem höheren Anteil an kampffähiger Infanterie "sehr recht", unterstrich der Minister. "Wenn man vergleicht, die Gesamtzahl der Soldaten, die wir haben, und heruntergebrochen den prozentualen Anteil, den wir auch wirklich ins Ausland, in einen Auslandseinsatz schicken können, da haben uns andere Länder sehr viel voraus." Dieser "kluge Ansatz" des Heeresinspekteurs werde von der bereits arbeitenden Strukturkommission unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Weise, gerade umgesetzt.

Mit Blick auf die Ausrüstungsproblematik der Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz versicherte zu Guttenberg: "Zunächst einmal ist entscheidend, dass unsere Soldaten das bekommen, was sie für ihre jeweilige Einsatzstruktur de facto brauchen." Dabei sei inzwischen seine "Geduld außerordentlich begrenzt", wenn er an die Zeitverzögerungen unter Mitbeteiligung deutscher Rüstungsproduzenten etwa im Bereich der Hubschrauber und des Militär-Airbusses denke. "Dass meine Geduld außerordentlich begrenzt ist, wenn ich plötzlich sehe, dass man sich für ein Modell, ein nationales Modell, entschieden hat und dieses Model exorbitant sehr viel länger braucht als ein anderes vergleichbares Modell, das es auf dem internationalen Markt gibt, ist kein Geheimnis. Und ich werde dann dafür werben, dass man sich für das Modell entscheidet, das wettbewerbsfähig ist, aber das am Schnellsten auch für den Schutz und die Sicherheit unserer Soldaten zu haben ist." Damit bestätigte zu Guttenberg unmissverständlich, dass er zukünftig auch zu Lasten der deutschen Rüstungsindustrie entscheiden werde, wenn es um die Sicherung des besten Materials für die Bundeswehr-Auslandssoldaten gehe. Da habe es in der Vergangenheit Zustände eingerissen, die sich "als untragbar dargestellt" hätten. "Für künftige Beschaffungsmaßnahmen, glaube ich, sollte man hier klare und auch eindeutigere Lehren ziehen."

Mit Blick auf die laufende Debatte um die Verkürzung von Wehrpflicht und die entsprechende Anpassung des Zivildienstes warnte zu Guttenberg in dem Video-Interview entschieden "vor einem Einstieg in den Ausstieg von der Wehrpflicht". Die Koalition habe bekanntlich vor, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. "Entscheidend ist es, dass wir vermeiden, dass wir den Einstieg in einen anständigen Ausstieg jetzt schaffen. Das würde beiden Modellen zuwider sprechen. Es würde auch all jenen, die Gedanken haben über andere Dienstpflichtmodelle, den Boden unter den Füßen wegreißen." Deswegen müsse das Wehrpflicht-Modell, das sich grundsätzlich bewährt hat, aber optimiert werden. "Diese Optimierung hat diese Koalition zu schaffen. Darin muss sie einigen Ehrgeiz hineinlegen. Und sollte sie es nicht schaffen, haben wir eine geltende Rechtslage. Und auf die kann man auch immer zurückgreifen", machte Guttenberg die Alternative klar. 

Quelle: Leipziger Volkszeitung