SPD-Generalsekretärin warnt Kanzlerin vor "falscher Zurückhaltung" bei Besuch in Ankara

Archivmeldung vom 03.02.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.02.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Katarina Barley (2014)

Foto: Harald Krichel
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara "ohne falsche Zurückhaltung" gegenüber zu treten. "Ich erwarte, dass sich Merkel "für die zahllosen unschuldig in der Türkei Inhaftierten einsetzt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die Türkei sei "auf dem Weg in eine Diktatur". Die Massenverhaftungen von Journalisten, Anwälten und Oppositionellen verurteilte die SPD-Politikerin als einen "Angriff auf demokratische Werte". Zu den Inhaftierten gehörten viele Mitglieder der kurdischen HDP, einer Schwesterpartei der SPD. Diese seien keine Terroristen, sondern gewählte Repräsentanten der türkischen Demokratie.

"Erdogan sperrt die Demokratie in sein Verließ. Das dürfen wir nicht schweigend dulden", erklärte Barley. Über die Wahrung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten lasse sich nicht verhandeln.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)