Brüderle: FDP zieht mit Rösler in die Bundestagswahl
Archivmeldung vom 26.05.2012
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittFDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ist davon überzeugt, dass die Liberalen mit ihrem Parteivorsitzenden Philipp Rösler an der Spitze in die Bundestagswahl ziehen. "Er ist unser Bundesvorsitzender. Und der Bundesvorsitzende wird im Bundestagswahlkampf selbstverständlich die entscheidende Rolle spielen", sagte Brüderle der Tageszeitung "Die Welt". Er gehe fest davon aus, dass Rösler Spitzenkandidat der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl werde.
Brüderle fügte hinzu: "Philipp Rösler ist Kapitän einer starken Mannschaft. Die FDP geht immer als Team in Wahlen. Man gewinnt Wahlen mit drei Komponenten: Inhalten, Personen und Stil. Deshalb gehen wir fair miteinander um." Der Fraktionsvorsitzende bestritt eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz. "Ich stehe schon in der Pflicht und bin als Vorsitzender der Bundestagsfraktion Mitspieler in einem Team", sagte Brüderle. Der Wahlsieger von Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, werde "in Düsseldorf ein kompetenter und glaubwürdiger Oppositionsführer sein". Als Vorsitzender des größten Landesverbandes gehöre er "selbstverständlich auch zur Führungsmannschaft der Bundes-FDP". Er könne dazu beitragen, dass die FDP auch wieder mehr die jungen Menschen erreicht.
Rösler: Nur Reformen bringen mehr Wachstum
In der Debatte über einen neuen EU-Wachstumspakt hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) höhere Staatsdefizite und eine expansivere Geldpolitik abgelehnt. "Europa braucht mehr nachhaltiges Wachstum. Ein solches Wachstum lässt sich nicht über noch höhere Staatsdefizite, Staatseingriffe und auch nicht über eine zu expansive Geldpolitik erkaufen", sagte Rösler der "Rheinischen Post"). "Stattdessen setzen wir auf Strukturreformen und auf Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für Investitionen", sagte Rösler.
Ein Fünf-Seiten-Papier aus dem Bundeswirtschaftsministerium solle die Grundlage für die Vorbereitungen eines deutschen Vorschlags bilden, hieß es in Kreisen des Wirtschaftsministeriums. Darin betonen Röslers Beamte, dass sich nachhaltiges Wachstum nur durch Reformen am Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen erzielen lasse. "Dazu gehört, die Lohnfindungssysteme zu dezentralisieren, die Effizienz der Arbeitsvermittlung zu verbessern, das Renteneintrittsalter an die gestiegene Lebenserwartung anzupassen und die Beschäftigungsverhältnisse insgesamt flexibler und situationsgerechter zu gestalten", heißt es in dem Papier mit dem Titel "Mehr Wachstum für Europa. Beschäftigung - Investitionen - Innovationen". Es liegt der Zeitung vor.
Quelle: dts Nachrichtenagentur