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Brinkhaus: Bundestag befasst sich bereits stark mit Pandemie

Archivmeldung vom 20.10.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Ralph Brinkhaus (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur Verfügung und Entschließungen auf den Weg gebracht", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Er schaltete sich damit in eine Diskussion darüber ein, ob der Bundestag im Vergleich zu den Regierungen von Bund und Ländern zu wenig Einfluss auf die Maßnahmen gegen das Virus habe. "Wir werden in der nächsten Woche darüber hinaus auch auf meine Anregung hin eine große Corona-Debatte führen. Denn wir sind davon überzeugt, dass der Deutsche Bundestag der eigentliche Platz für die politische Diskussion sein muss."

Mit Blick auf die Vorschläge des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments, veranlasst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), sagte Brinkhaus: "Dabei werden wir natürlich die Anmerkungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages konstruktiv aufgreifen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur