Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

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Die Piraten haben mit einem Brief an die Spitzen vom SPD, Grünen und Linken ihre Hilfe bei der Wahl eines linken Bundespräsidenten angeboten. "Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und mindestens zwei Stimmen; die Piraten sind mit mindestens zwölf Stimmen vertreten", heißt es in dem der "Welt" vorliegenden Schreiben mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung.

"Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen", schreiben die Piraten in ihrem Brief an die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Simone Peter und Cem Özdemir (Grüne) sowie Katja Kipping und Bernd Rixinger (Linke). Verfasst haben den Brief Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Piraten in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer.

Die Wahl des Bundespräsidenten findet am 12. Februar 2017 statt. Die Piraten entsenden vermutlich zwölf Wahlleute in die Bundesversammlung, davon zehn aus ihrer Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. "Im Kontext der angeblichen rot-rot-grünen Mehrheit in der Bundesversammlung möchte ich betonen, dass es schön wäre für die/den nächste/n Bundespräsidentin/en eine absolute Mehrheit zu finden", heißt es in dem Brief. Seine Partei wolle in der Nachfolge Joachim Gaucks "eine Persönlichkeit, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus ... glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland" eintrete. Ein solcher Kandidat solle "die individuelle Freiheit und unsere sozialen Errungenschaften verteidigen und ... darauf achten, dass Fortschritt, die Entwicklungen der Digitalen Revolution und internationale Vereinbarungen allen Menschen gleichermaßen nachhaltig zu Gute kommen". Weiter heißt es in dem Brief der Piraten: "Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin." Die Piraten wünschten sich "ein parteiübergreifendes, offenes und transparentes Verfahren zur Suche nach geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten". Den drei Parteichefs bieten sie dazu einen "gemeinsamen Gedankenaustausch" an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur