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Fischbach/Dött: Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes schafft mehr Familienfreundlichkeit

Archivmeldung vom 16.02.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.02.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Marie-Luise Dött Bild: bundestag.de
Marie-Luise Dött Bild: bundestag.de

Das Bundeskabinett hat am 16. Februar 2011 die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist ein Schritt hin zu einer kinderfreundlicheren Gesellschaft gelungen. Mit der Fortentwicklung des Lärmschutzrechts wird sichergestellt, dass Kinderlärm im Regelfall nicht als schädliche Umwelteinwirkung gewertet wird."

Dött weiter: "Die jüngst aufgekommene Kritik an der generellen Zulassung von Kindertagesstätten und Spielplätzen in Wohngebieten durch Senioren-Vereinigungen wirkt in diesem Zusammenhang befremdlich. Unsere Gesellschaft muss die Bedürfnisse unterschiedlicher Generationen berücksichtigen. Dies gilt auch und gerade dann, wenn die älteren Menschen in Zukunft zunehmend in der Mehrzahl sein werden. Ein Miteinander der Generationen erfordert gegenseitiges Verständnis, Toleranz und Nachsicht. Wer eine kinderfreundliche Gesellschaft will, der muss auch für die entsprechenden Rahmenbedingungen sorgen. Wir müssen Kinder als Bereicherung und nicht als Störfaktor für unser Miteinander begreifen. Die beschlossene Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterstreicht diesen Gedanken."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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