Jusos verwundert über SPD-Kanzlerkandidatendiskussion
Archivmeldung vom 29.03.2011
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Verwundert und empört haben die Jusos in der SPD auf die aus der SPD-Führung angestoßene Kanzlerkandidaten-Debatte reagiert. Juso-Chef Sascha Vogt sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Das Letzte, was die SPD jetzt angesichts dieser für uns schlechten Wahlergebnisse braucht, ist eine Personaldebatte."
Notwendig sei vielmehr, zweieinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl, erst einmal ein vernünftiges Programm, ehe es um Personalfragen gehen könne. "Peer Steinbrück ist Bundestagsabgeordneter und nicht Mitglied des Parteivorstandes", stellte Vogt fest. "Er diskutiert seine Meinung nicht mit und in den Gremien, sondern veröffentlicht sie in Buchform. Die SPD sollte aber weiterhin ihre Politik in den Gremien entwickeln", verlangte der Juso-Chef.
"Wenn man jetzt eine Personaldebatte führt, geraten die wirklichen Probleme der SPD in den Hintergrund", warnte Vogt. "Wenn wir weiter diesen Kurs fahren, alle zentralen Konflikte innerhalb der Partei auszublenden, dann führt das nicht zu mehr Profil und dann würde sich die Frage der Kanzlerkandidatur vielleicht auch gar nicht mehr stellen", ergänzte der Juso-Chef.
Die SPD benötige ein paar Projekte, mit denen sich die Menschen identifizieren könnten. Dazu zählten mit Bürgerversicherung, Steuerpolitik und Rente Fragen, die zu klären seien, auch aus der Hinterlassenschaft der eigenen früheren Regierungszeit. Hinzu sollte beispielsweise als Zukunftsprojekt, verbunden mit der Steuerpolitik, die Frage eines wirklich umfassend finanzierten Bildungskonzeptes kommen.
Quelle: Leipziger Volkszeitung
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