MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rückläufig

Wappen des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD)

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Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, teilte das Bundesverteidigungsministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit.

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zurückgegangen", sagte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Michael Kulla, den Funke-Zeitungen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremistischen Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser". Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, "sie ist ja auch ein sensibler Bereich", so Bartels weiter.

Nach seinen Angaben wird in den Verbänden ganz sensibel auf Extremismus-Verdachtsfälle geachtet, "seit 2017 vielleicht noch genauer". 2017 war der Offizier Franco A. aufgeflogen, der unter Terrorverdacht steht. Wie die Zeitungen berichten, will das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in seinem Fall in Kürze über die Aufnahme eines Verfahrens entscheiden. Seit Juli 2017 führt der MAD erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr - und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen - verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium.

Der MAD spricht von einer "aktiven Sicherheitsvorsorge", die sich nicht nur gegen potenzielle Innentäter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von Vizepräsident Kulla verhindern, "dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen für ihre Zwecke missbrauchen". Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der Militärs. Insgesamt gab es seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt haben. In 76 Fällen verließen die Verdächtigen die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall.

Quelle: dts Nachrichtenagentur