Ernst: "SPD und Grüne versuchen uns zu ignorieren"

Klaus Ernst / Bild: DIE LINKE

Die Pläne für einen neuen rot-grünen Thinktank stoßen bei SPD, Grünen und bei der Linkspartei auf Vorbehalte. Vor allem bei den Grünen gibt es nach einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) großen Unmut über die eigene Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, die das Projekt zusammen mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vorangetrieben hat - offenbar ohne es in den Gremien abzustimmen.

Rot-Grün will mit dem neuen Thinktank besser vorbereitet sein auf eine Machtübernahme im Bund. Zusammen etwa mit Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und Umweltaktivisten sollen Konzepte für einen Umbau des Sozialstaats entwickelt werden - die Linkspartei bleibt außen vor. Die Idee sei "dämlich", sagte ein Grünen-Funktionär dem "Tagesspiegel". Nur wenn sich die grüne Bundesgeschäftsführerin in den Kopf gesetzt habe, die Rolle des Kellners in einer Koalition sei doch nicht so schlecht gewesen, könne sie solche Pläne schmieden. "Mit der erklärten grünen Politik der Selbstständigkeit ist das nicht zu vereinbaren." Der vor einem Jahr gegründete rot-rot-grüne Thinktank, das Institut Solidarische Moderne, reagierte entspannt. Die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, eine der Vorstandssprecherinnen, sagte dem "Tagesspiegel": "Unser Institut hat eine ganz andere Logik, arbeitet viel längerfristiger. Wir müssen uns überhaupt nicht in die Quere kommen." Empört reagierte die Linkspartei. Der Vorsitzende Klaus Ernst sagte dem "Tagesspiegel": "SPD und Grüne versuchen uns zu ignorieren, weil wir ihr schlechtes Gewissen sind. Das ist kindisch.

Quelle: Der Tagesspiegel