Dulig kritisiert Umgang mit Rechtsextremismus in Sachsen

Martin Dulig (2018)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
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Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) muss angesichts der Bilder aus Chemnitz an das Ostdeutschland der Neunzigerjahre denken. "Ich bin in Sachsen aufgewachsen. Die Jagdszenen haben mich an diese Zeit kurz nach der Wende erinnert, damals war ich 16", sagte der SPD-Politiker "Zeit-Online". Es sei ein gemischtes Gefühl aus Wut, Fassungslosigkeit, Beklemmung und Scham, was sich damals wie heute in ihm ausgebreitet habe.

Anfang der Neunziger gab es in Teilen Ostdeutschlands schon einmal Hetzjagden gegen Migranten, Linke wurden von Neonazis verprügelt. Dulig kritisierte, dass in seinem Land danach viele Politiker "jahrelang das Problem Rassismus und Rechtsextremismus verharmlost" hätten: "Diese Laisser-Faire-Haltung hat zu einer schleichenden Normalisierung von rechtsextremem Gedankengut geführt." Wer Rechtsextremismus verurteile oder thematisiere, werde in Sachsen bis heute zudem oft als "Nestbeschmutzer" verurteilt.

Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen im nächsten Jahr forderte der SPD-Landesvorsitzende: "Wir müssen alle gemeinsam den Hintern hochbekommen und unser Land gegen die Rechten verteidigen." Der größte Kontrahent sei nicht die AfD: "Mein größter politischer Gegner in Sachsen heißt Angst." Den Ängsten mancher Bürger sei nicht immer rational und über den Verweis auf politischer Kriminalitätsstatistiken zu begegnen: "Ich sage immer: Es geht uns statistisch in Sachsen so gut wie seit 28 Jahren nicht. Doch die Stimmung ist so schlecht wie seit 28 Jahren nicht." Wichtig sei es daher, ins Gespräch zu kommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur