Künast attackiert Maas wegen Untätigkeit in der VW-Affäre

Renate Künast Bild: Verbraucherzentrale Bundesverband, on Flickr CC BY-SA 2.0

Für die Grünen-Politikerin Renate Künast ist Bundesminister Heiko Maas (SPD) ein Justiz- und Verbraucherminister zum Vergessen. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte die Politikerin, die zwischen 2001 und 2005 selbst Verbraucherministerin war: "Der Minister Maas hat gute Darstellungskünste entwickelt, aber sein Herz brennt nicht für das Recht und es brennt auch nicht für die Verbraucher."

So sei Maas bei der VW-Abgasaffäre monatelang "auf Tauchstation gegangen" und habe so gewirkt, als "gehört er dem Konglomerat von VW, Verkehrsministerium und Politikern an, die noch immer glauben, dass sie mit Nichtstun und Abschottung VW helfen würden". Er habe nie eine Information von Parlament und Berichterstattern angeboten, er habe es zugelassen, dass die VW-Affäre vier Mal auf Drängen der CDU im von ihr geführten Rechtsausschuss des Bundestages vertagt worden sei. Viele frühere Justizminister, so kritisierte Künast, "bleiben in Erinnerung als Kämpfer und Kämpferinnen für die Grundrechte und wurden damit auch das Korrektiv zum Innenminister". Maas aber "versucht das nicht mal". Er äußere sich stattdessen nur zu Themen, die außerhalb seiner Zuständigkeit lägen: "Da redet es sich ja ungeniert, wenn man selber keine Verantwortung trägt." Zuletzt war in Medien darüber spekuliert worden, ob Maas womöglich der SPD-Kanzlerkandidat der Zukunft sein könnte.

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland (ots)