Scholz bittet Steinmeier um Auflösung des Bundestags

Olaf Scholz mit Augenklappe (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Nachdem der Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen hat, hat der Regierungschef Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Auflösung des Parlaments gebeten. Scholz wurde dazu nur wenige Minuten nach der Abstimmung beim Staatsoberhaupt im Schloss Bellevue vorstellig.

Steinmeier hat nach dem Votum 21 Tage für die Entscheidung über die Auflösung des Parlaments Zeit, danach müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Als Termin für die Wahl hatten sich die Beteiligten bereits auf den 23. Februar 2025 geeinigt. Der Bundespräsident hatte zwar angekündigt, vor seiner Entscheidung über mögliche Neuwahlen auch andere Optionen prüfen zu wollen - eine alternative Lösung gilt aber als ausgeschlossen. Auch nach der Auflösung wäre der Bundestag bis zur Konstituierung des neuen Bundestags weiter beschlussfähig.

In einer Sondersitzung des Parlaments hatten am Montagnachmittag in namentlicher Abstimmung nur 207 Abgeordnete Scholz das Vertrauen ausgesprochen. 394 Parlamentarier stimmten gegen den SPD-Politiker und 116 enthielten sich. Die Kanzlermehrheit hätte bei 367 Stimmen gelegen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur