Linke: Verteidigungsministerin will Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken

Archivmeldung vom 03.12.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dietmar Bartsch (2014)

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Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Bundeswehr "immer tiefer in Kriege in aller Herren Länder" verstricken zu wollen. Die Ministerin wolle aus der Bundeswehr mit ihrem im Grundgesetz festgeschriebenen Verteidigungsauftrag eine weltweit einsetzbare Interventionsarmee machen, sagte Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Die Verteidigungsministerin hatte zuvor wegen der zunehmenden Krisen weltweit langfristig eine Aufstockung der Bundeswehr nicht ausgeschlossen.

Nach den Worten von Bartsch redet von der Leyen damit "einer Kriegslogik das Wort, die zu weiterer Aufrüstung und in der Konsequenz zu noch mehr Toten führt". Mit ihren Äußerungen untergrabe die CDU-Politikerin auch die Möglichkeit der Außenpolitik, diplomatischer Vermittler und Konfliktlöser zu sein.

Von der Leyen hatte auf Prüfungen in ihrem Haus verwiesen, ob in der Bundeswehr "Aufgabenqualität und Personalausstattung noch zueinander passen". Sie erklärte außerdem: "Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)