Flath: In der CDU müssen die Alarmglocken läuten

Sachsen CDU-Fraktionschef Steffen Flath hat seine Kritik am Kurs der Partei bekräftigt und einen beherzten Neuanfang gefordert. Der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" sagte Flath: "Wenn Stammwähler zu Nichtwählern werden, dann müssen in einer Partei die Alarmglocken läuten."

Viele einstige Anhänger der CDU fühlten sich heute nicht mehr in der Union zuhause. "Besorgnis erregend ist der Verlust früherer Stammwähler in christlichen und marktwirtschaftlich orientierten Kreisen. Hier hat die CDU durch eine als beliebig empfundene Politik massiv an Profil verloren", so Flath. Er forderte Merkel auf, als Vorsitzende einer Volkspartei zu sagen, "wofür die Union steht, also auch für konservative, christliche Grundwerte". Als Kanzlerin müsse sie zudem die Richtung der Regierungspolitik bestimmen. Das betreffe auch die Haushaltspolitik, "die nicht überzogene Ansprüche der Gegenwart" erfüllen dürfe, "indem sie unsere Kinder und Enkel quasi enteignet".

Altmaier fordert von den Konservativen in der CDU mehr Einsatz

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), hat die innerparteiliche Kritik am Führungsstil von Angela Merkel zurückgewiesen. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Dass die Union in den Umfragen meilenweit vor der SPD liegt, verdankt sie vor allem Angela Merkel und ihrem Kurs der Erneuerung."

Altmaier forderte die Konservativen in seiner Partei auf, sich ihrerseits stärker um das Stammklientel der Union zu bemühen. "Wer den Kurs der CDU kritisiert, muss auch selber sichtbarer werden." Zugleich warnte er davor, die innerparteiliche Kritik zu überziehen. Es sei vielmehr ratsam, sich "konstruktiv an der Analyse des Wahlergebnisses" zu beteiligen. CDU-Politiker aus vier Bundesländern hatten dass Profil der Union bei der Bundestagswahl und in diesem Zusammenhang Angela Merkels Führungsstil kritisiert. "Das geht am Thema vorbei", so Altmaier.

Senioren-Union fordert "Corpsgeist" in der CDU

Zwei Tage vor der CDU-Vorstandsklausur fordert der Chef der Senioren-Union, Otto Wulff, stärkere Geschlossenheit in der CDU. "Mir fehlt die innerparteiliche Solidarität. Wir brauchen wieder diesen Corpsgeist, der uns als CDU immer ausgezeichnet und stark gemacht hat", sagte Wulff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Das CDU-Vorstandsmitglied kritisierte die Parteiführung scharf. "Manche an der Spitze haben vergessen, dass es die Unterstützung der Basis war, die sie an diese Stelle gebracht haben." Die Parteiführung müsse sich wieder stärker den Diskussionen vor Ort stellen, so Wulff.

Quelle: Freie Presse (Chemnitz) / Saarbrücker Zeitung / Rheinische Post