Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht Koalition in Hessen als "erstes wirklich erfolgreiches Projekt einer schwarz-grünen Zusammenarbeit"

Vereinssitz der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Sankt Augustin

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Ein Studie im Auftrag der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung hat die Koalition in Hessen "als erstes wirklich erfolgreiches Projekt einer schwarz-grünen Zusammenarbeit" bezeichnet. Sie gelte mittlerweile als "Koalition wie jede andere und wird heute auch, sollte es zu einer Wiederauflage kommen, keinen politischen Beobachter mehr so überraschen wie 2013", heißt es in der Arbeit, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorab vorliegt.

Die Koalition hätte die meisten im Koalitionsvertrag "in Aussicht gestellten Projekte in die Tat umgesetzt", heißt es weiter in der Studie, die der Bonner Politikwissenschaftler Volker Kronenberg erstellt hat. Danach hätten die Grünen auf dem Feld der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik "einige bittere Pillen schlucken müssen". Das hätte besonders den Flughafenausbau und die dortigen Lärmschutzregelungen betroffen. Dafür hätten die Grünen in der Umwelt- und Landwirtschaftspolitik punkten und "viele ihrer Ideen umsetzen können". Die Studie kommt außerdem zum Schluss, dass auch im ideologisch aufgeladenen Feld der Schulpolitik "Schwarze und Grüne in Hessen sehr geräuschlos zusammenarbeiten". Insgesamt hätten beide Parteien zu einer "spürbaren Entschärfung der traditionell polarisierten politischen Kultur Hessens beigetragen". Im Bundesland ist am 28. Oktober Wahl. Die schwarz-grüne Koalition ist bislang die einzige solche Konstellation in einem Bundesland, die eine ganze Legislaturperiode Bestand hatte.

Quelle: Rheinische Post (ots)