Ministerium: Kosten für Auslandseinsätze zu niedrig kalkuliert

Bild: Bundeswehr/Wilke

Das Bundesverteidigungsministerium hat in den vergangenen zehn Jahren die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr stets zu niedrig veranschlagt. Die eingeplanten Mittel mussten jedes Jahr nach oben korrigiert werden, oft um mehrere Hundert Millionen Euro, wie aus einem bisher unveröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervorgeht.

Im Jahr 2009 hatte das Wehrressort für den Afghanistaneinsatz und andere internationale Missionen 580 Millionen Euro eingeplant, tatsächlich lagen die Kosten bei 1,1 Milliarden Euro, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Im folgenden Jahr korrigierte das Ministerium den "Soll-Ansatz" zwar nach oben, die realen Kosten überstiegen aber auch diese Planungszahlen deutlich: um 527 Millionen Euro. 2011 waren es sogar 647 Millionen Euro. Und selbst im vorigen Jahr, die Auslandseinsätze waren schon deutlich reduziert, lagen die Kosten knapp 50 Prozent über der Planung. Weil sich "kurzfristig" die Rahmenbedingungen für Auslandseinsätze änderten, so heißt es in dem Schreiben an den Haushaltsausschuss, ließen sich Kosten nur "eingeschränkt prognostizieren".

Gesine Lötzsch (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses, vermutet, dass die Kosten "vorher künstlich kleingerechnet werden", um die Zustimmung der Abgeordneten zu den Auslandseinsätzen zu bekommen. Das sei "eine systematische Täuschung des Parlaments".

Quelle: dts Nachrichtenagentur